24. Bremer Behindertenparlament
Am Donnerstag 29.11.2018, ist es wieder so weit: Das Bremer Behindertenparlament tritt bereits zum 24. Mal zusammen um Forderungen behinderter, chronisch kranker und psychisch beeinträchtigter Menschen an Politik und Verwaltung zu beschließen. In diesem Jahr steht die Sitzung im Zeichen der Bürgerschaftswahl für das Land Bremen am 26. Mai 2019 und trägt das Motto “Butter bei die Fische: Bremen und Bremerhaven vor der Wahl – und was kommt dann?”.
Die Sitzung beginnt um 10.00 Uhr mit der Begrüßung durch Bürgerschaftspräsident Christian Weber und Grußworten von Sozialstaatsrat Jan Fries und Dr. Joachim Steinbrück, dem Landesbehindertenbeauftragten für Bremen und Bremerhaven. Im Anschluß trägt der Präsident des 24. Bremer Behindertenparlaments, Dieter Stegmann, mehr als 30 Wahlprüfsteine behinderter Menschen zur Bürgerschaftswahl 2019 zur Beschlussfassung vor. Es folgen Beratungen und Beschlüsse über 10 weitere Anträge der Behindertenverbände.
Den Abschluss bildet eine “Aktuelle Stunde”. Gegen 14.00 Uhr endet die Parlamentssitzung. Um ca. 12.00 Uhr gibt es 30 Minuten Pause.
Alle Beschlussvorlagen im Überblick:
BV 24-11 Finanzielle Sicherung der Selbstvertretung in den Werkstätten
BV 24-10 Bezahlbarer barrierefreier Wohnraum
BV 24-09 Barrierefreie Verkehrsampeln
BV 24-08 Selbstbestimmtes Leben ermöglichen
BV 24-07 Psychiatrischer Krisensdienst
BV 24-06 Beweislastumkehr bei Asbestose
BV 24-05 Unterkünfte für obdachlose Menschen mit Behinderung
BV 24-04 Mehr behindertengerechte Toiletten
BV 24-03 Barrierefreie Arzt- und Behandlungspraxen
